RBK - Seite 22 von 29 - Blog für Politik, Recht und Gesellschaft

Die Wichtigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen förmlichen ZUSTELLUNG des AUSSTANDSVERZEICHNISSES als Grundlage („Titel“) der Vollstreckung im Vorgehen der Landesrundfunkanstalten gegen sog.…

Arbeitsgericht BRD Kontrollratsgesetz Nr. 35 Matrix Mensch-Person Öffentlicher Dienst Reichsbürger TVöD

Wie eine „Reichsbürgerin“ beinahe die Bundesrepublik Deutschland pfändete…

5. Januar 2020 rbk

Vorgebliche „Reichsbürgerin“ gegen bayerische Behörden – 5:0 ! Der rbk-Blog hatte zuletzt im Mai 2019 (hier) über die unendlich anmutende…

Amtsgericht BRD BVerfG Fake News Gewissensfreiheit GEZ Manipulation Matrix Rundfunkbeitrag Scheinrealität Totalitarismus Verdeckte Kriegsführung Verfassungsbeschwerde Vertuschung Verwaltungsgericht Widerstand

Der Widerstand gegen die Zwangsabgabe namens „Rundfunkbeitrag“ lebt!

22. August 2019 rbk

Zwar sorgten die justiziellen Niederlagen tausender Rundfunkbeitragsgegner, im Volksmund weiterhin prägnanter eher „GEZ“-Widerständler genannt, seit dem Jahr 2013 für einige…

Bayerische Verfassung 1946 BayVerfGH BRD BVerfG Konkludentenvertrag Mensch-Person Rechtsbankrott Reichsbürger Revision Scheinurteil Strafbefehl Totalitarismus Verfassungsbeschwerde Vertuschung Widerstand

BVerfG demaskiert sich einmal mehr selbst – Ball liegt nun noch auf dem Spielfeld des BayVerfGH

9. August 2019 rbk

Wie der rbk-Blog berichtete, war wegen der grassierenden Unsitte der eklatant grundrechtsverletzenden (politisch motivierten) Strafverfolgung samt strafrechtlicher Verurteilungen wegen vorgeblicher…

BVerfG Erpressung GEZ Konkludentenvertrag Mensch-Person OLG Reichsbürger Revision Rundfunkbeitrag Totalitarismus Verfassungsbeschwerde

Verfassungsbeschwerde gegen den grotesk-willkürlichen Mißbrauch von Strafrecht durch die bayerische Justiz beim stur aufrechterhaltenen Vorwurf der „versuchten Erpressung“

17. Juli 2019 rbk

Wie der rbk-Blog bereits berichtete, wurde gegen die Ablehnung der Revision bzgl. der Verurteilung zu Geldstrafe wegen einer angeblich am…

Amtsgericht BRD GEZ Manipulation Matrix Rechtsbankrott Rundfunkbeitrag Totalitarismus Verdeckte Kriegsführung Vertuschung Widerstand

Wie Karlsruhe Widerstand gegen GEZ-Vollstreckungsunrecht ausbremst

16. Juli 2019 rbk

Der rbk-Blog berichtete bereits darüber, wie eine Verfassungsbeschwerde gegen ein (Teil-Anerkenntnis- und End-)Urteil des Amtsgerichts München vom 18.09.2018 eingelegt wurde,…

Matrix Mensch-Person Nichtstaatsgericht OLG Rechtsbankrott Reichsbürger Revision Rundfunkbeitrag Schadensersatz Scheinrealität Scheinurteil SHAEF-Gesetz Staatsangehörigkeit Strafbefehl Totalitarismus Verdeckte Kriegsführung Vertuschung Völkerrecht Widerstand

Erneute Bestätigung des Rechtsbankrotts in Bayern bei scheinbarer Einhaltung formaler Anforderungen einer Revisionsentscheidung des OLG München

9. Juni 2019 rbk

Gut 16 Monate nach Begründung der Revision im ersten Verfahren wegen angeblich am 28.11.2014 (!) versuchter Erpressung gegen die angeklagte…

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