Staatsangehörigkeit wider Willen? – Popularklage in Bayern erhoben
Darf der Staat eine Staatsangehörigkeit zuschreiben – ohne Nachweis und gegen den erklärten Willen des Betroffenen? 14. April 2026: Am…
Amtsgericht
Bayerischer Rundfunk
Erinnerung
Propaganda
Rundfunkbeitrag
Vollstreckungsvoraussetzungen
Widerstand
Zwangsbeitrag
Zwangsvollstreckung
Rundfunkbeitrag: Wie die Vollstreckung an ihren eigenen Voraussetzungen scheitert
Zweiter Teil der Analyse zu BGH VII ZB 29/24 | Fortsetzung von: “Verantwortung ohne Gesicht: BGH VII ZB 29/24 und…
Verantwortung ohne Gesicht: BGH VII ZB 29/24 und die Grenzen automatisierter Vollstreckungsersuchen
BGH, Beschluss vom 25. Februar 2026 – VII ZB 29/24 | Vorinstanzen: AG Kaufbeuren 1 M 365/24, LG Kempten 43…
Armageddon
Chabad
Dritter Weltkrieg
Endzeitsekten
Iran
Israel
Kushner
Netanjahu
Schneerson
Trump
USA
Der falsche Messias und das Ende der Tage
Eine dringende Warnung an die Menschheit Prolog: Die sechs Finger der Wahrheit Es begann mit einem Video. Sechs Finger an…
Schöner Zwischenerfolg der „GEZ“-Gegner vor dem Bundesgerichtshof erzwungen
Ende 2023 und Anfang 2024 kam neue Hoffnung unter Gegnern des Zwangsbeitrags für öffentlich-unrechtliche Massenmanipulation und Propaganda auf. Vor dem…
Strafanzeige wegen des Ziels „Kriegstüchtigkeit“
Die folgende Strafanzeige wurde am 4. Juni 2025 gegen die Bundesminister Pistorius und Wadephul, sowie den Bundestagsabgeordneten Kiesewetter und Generalinspekteur…
Faschismus
Größenwahn
Kriegstüchtigkeit
Militarismus
NATO
Neue Weltordnung
Rußland
Ukraine
Weltkrieg
Strafanzeige Kriegstüchtigkeit
Von rbk am 25.05.2025 Nachtrag vom 04.06.2025: Die Generalbundesanwaltschaft erklärte sich überraschend am 28.05.2025 für nicht zuständig und erwähnte die…
Amtsgericht
Anlasslose Überwachung
Bayern
Beleidigung
Bundesverfassungsgericht
Grundrechte
Polizeistaat
Versammlungsfreiheit
Harsche Kritik an Polizeiüberwachung keine Beleidigung
Am 1. Oktober 2024 fand vor dem Amtsgericht München eine denkwürdige Strafverhandlung wegen Beleidigung statt. Angeklagt war der Rechtsanwalt Dr.…
Neues von der Widerstandsfront gegen „GEZ“
Ausgerechnet in Bayern, in München genauer gesagt, trug es sich Anno Domini 2024 zu, daß ein Richter am Landgericht München…
Geistig-beseeltes Wesen unterwegs in der Fiktionswelt positiven Rechts
Wie der Blog- und Telegram-Kanal-Betreiber am 29. Februar 2024 bereits ausführlich berichtete, verlief die mündliche Verhandlung einer an jenem Tag…