Verantwortung ohne Gesicht: BGH VII ZB 29/24 und die Grenzen automatisierter Vollstreckungsersuchen
BGH, Beschluss vom 25. Februar 2026 – VII ZB 29/24 | Vorinstanzen: AG Kaufbeuren 1 M 365/24, LG Kempten 43…
Schöner Zwischenerfolg der „GEZ“-Gegner vor dem Bundesgerichtshof erzwungen
Ende 2023 und Anfang 2024 kam neue Hoffnung unter Gegnern des Zwangsbeitrags für öffentlich-unrechtliche Massenmanipulation und Propaganda auf. Vor dem…
Neues von der Widerstandsfront gegen „GEZ“
Ausgerechnet in Bayern, in München genauer gesagt, trug es sich Anno Domini 2024 zu, daß ein Richter am Landgericht München…
Banknote
Betrugssystem
Geldillusion
Gesetzliches Zahlungsmittel
GEZ
Nichtigkeit
Rechtsbankrott
Zahlensysteme
G (eld) E (ntschädigung) Z (ahlen) und andere Nichtigkeiten
Das jüngste Schreiben des Blogbetreibers an den Bayerischen Rundfunk:
Amtsgericht
Armageddon
Besatzungsrecht
BRD
BVerfG
Dritter Weltkrieg
Fake News
Gewissensfreiheit
GEZ
Irak
Iran
Israel
Manipulation
Nahost
Rundfunkbeitrag
Terrorismus
Terrormanagement
Totalitarismus
Trump
USA
Vertuschung
Verwaltungsgericht
Völkerrecht
Widerstand
Zionismus
Waren alle Zwangsvollstreckungen des BR seit 2013 rechtswidrig? Es sieht ganz so aus!
Die Wichtigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen förmlichen ZUSTELLUNG des AUSSTANDSVERZEICHNISSES als Grundlage („Titel“) der Vollstreckung im Vorgehen der Landesrundfunkanstalten gegen sog.…
Amtsgericht
BRD
BVerfG
Fake News
Gewissensfreiheit
GEZ
Manipulation
Matrix
Rundfunkbeitrag
Scheinrealität
Totalitarismus
Verdeckte Kriegsführung
Verfassungsbeschwerde
Vertuschung
Verwaltungsgericht
Widerstand
Der Widerstand gegen die Zwangsabgabe namens „Rundfunkbeitrag“ lebt!
Zwar sorgten die justiziellen Niederlagen tausender Rundfunkbeitragsgegner, im Volksmund weiterhin prägnanter eher „GEZ“-Widerständler genannt, seit dem Jahr 2013 für einige…
BVerfG
Erpressung
GEZ
Konkludentenvertrag
Mensch-Person
OLG
Reichsbürger
Revision
Rundfunkbeitrag
Totalitarismus
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsbeschwerde gegen den grotesk-willkürlichen Mißbrauch von Strafrecht durch die bayerische Justiz beim stur aufrechterhaltenen Vorwurf der „versuchten Erpressung“
Wie der rbk-Blog bereits berichtete, wurde gegen die Ablehnung der Revision bzgl. der Verurteilung zu Geldstrafe wegen einer angeblich am…
Amtsgericht
BRD
GEZ
Manipulation
Matrix
Rechtsbankrott
Rundfunkbeitrag
Totalitarismus
Verdeckte Kriegsführung
Vertuschung
Widerstand
Wie Karlsruhe Widerstand gegen GEZ-Vollstreckungsunrecht ausbremst
Der rbk-Blog berichtete bereits darüber, wie eine Verfassungsbeschwerde gegen ein (Teil-Anerkenntnis- und End-)Urteil des Amtsgerichts München vom 18.09.2018 eingelegt wurde,…
Amtsgericht
Besatzungsrecht
Bundesbereinigungsgesetze
Fake News
GEZ
Manipulation
Matrix
Mensch-Person
Rechtsbankrott
Reichsbürger
Rundfunkbeitrag
SHAEF-Gesetz
Totalitarismus
Verdeckte Kriegsführung
Widerstand
Quo vadis, Rundfunkbeitrags-Widerstand?
Aktualisiert am 22.03.2019 Der Widerstand gegen den im Jahr 2013 bundesweit eingeführten Rundfunkbeitrag erlebt einerseits angesichts höchstrichterlicher Urteile auf BRD-…
GEZ
Manipulation
Matrix
Nichtstaatsgericht
Rechtsbankrott
Reichsbürger
Rundfunkbeitrag
Scheinrealität
SHAEF-Gesetz
Staatsangehörigkeit
Totalitarismus
Widerstand
Stellungnahme an das OLG München in der Revision eines politisch motivierten Erpressungsverfahrens
Vor bereits über 50 Monaten, im November 2014, soll Dr. Ralph B. Kutza einen Vollziehungsbeamten beim Amtsgericht München im Zusammenhang…