Rundfunkbeitrag

17. April 2026 16:35

Amtsgericht Bayerischer Rundfunk Erinnerung Propaganda Rundfunkbeitrag Vollstreckungsvoraussetzungen Widerstand Zwangsbeitrag Zwangsvollstreckung

Rundfunkbeitrag: Wie die Vollstreckung an ihren eigenen Voraussetzungen scheitert

24. März 2026 rbk

Zweiter Teil der Analyse zu BGH VII ZB 29/24 | Fortsetzung von: “Verantwortung ohne Gesicht: BGH VII ZB 29/24 und…

Bayerischer Rundfunk BGH GEZ Rundfunkbeitrag Zwangsvollstreckung

Verantwortung ohne Gesicht: BGH VII ZB 29/24 und die Grenzen automatisierter Vollstreckungsersuchen

23. März 2026 rbk

BGH, Beschluss vom 25. Februar 2026 – VII ZB 29/24 | Vorinstanzen: AG Kaufbeuren 1 M 365/24, LG Kempten 43…

Bayerischer Rundfunk BGH GEZ Rundfunkbeitrag Zwangsbeitrag

Schöner Zwischenerfolg der „GEZ“-Gegner vor dem Bundesgerichtshof erzwungen

7. März 2026 rbk

Ende 2023 und Anfang 2024 kam neue Hoffnung unter Gegnern des Zwangsbeitrags für öffentlich-unrechtliche Massenmanipulation und Propaganda auf. Vor dem…

BGH GEZ Rechtsbeschwerde Rundfunkbeitrag Signaturfehler Widerstand

Neues von der Widerstandsfront gegen „GEZ“

2. Mai 2024 rbk

Ausgerechnet in Bayern, in München genauer gesagt, trug es sich Anno Domini 2024 zu, daß ein Richter am Landgericht München…

BRD Gewaltherrschaft Matrix Mensch-Person Menschenrechtsverletzung Neue Weltordnung Nichtstaatsgericht Rechtsbankrott Reichsbürger Rundfunkbeitrag Scheinurteil Staatsgerichte Strafbefehl Terrormanagement Totalitarismus Verfassungsbeschwerde Vertuschung Völkerrecht Widerstand

Die Illusion rechtsstaatlicher Verhältnisse

2. Januar 2021 rbk

Heute vor Jahresfrist, am 2. Januar 2020, reichte der Verfasser dieses Artikels in eigener Sache eine Menschenrechtsbeschwerde vor dem Europäischen…

Amtsgericht Armageddon Besatzungsrecht BRD BVerfG Dritter Weltkrieg Fake News Gewissensfreiheit GEZ Irak Iran Israel Manipulation Nahost Rundfunkbeitrag Terrorismus Terrormanagement Totalitarismus Trump USA Vertuschung Verwaltungsgericht Völkerrecht Widerstand Zionismus

Waren alle Zwangsvollstreckungen des BR seit 2013 rechtswidrig? Es sieht ganz so aus!

6. Januar 2020 rbk

Die Wichtigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen förmlichen ZUSTELLUNG des AUSSTANDSVERZEICHNISSES als Grundlage („Titel“) der Vollstreckung im Vorgehen der Landesrundfunkanstalten gegen sog.…

Amtsgericht BRD BVerfG Fake News Gewissensfreiheit GEZ Manipulation Matrix Rundfunkbeitrag Scheinrealität Totalitarismus Verdeckte Kriegsführung Verfassungsbeschwerde Vertuschung Verwaltungsgericht Widerstand

Der Widerstand gegen die Zwangsabgabe namens „Rundfunkbeitrag“ lebt!

22. August 2019 rbk

Zwar sorgten die justiziellen Niederlagen tausender Rundfunkbeitragsgegner, im Volksmund weiterhin prägnanter eher „GEZ“-Widerständler genannt, seit dem Jahr 2013 für einige…

BVerfG Erpressung GEZ Konkludentenvertrag Mensch-Person OLG Reichsbürger Revision Rundfunkbeitrag Totalitarismus Verfassungsbeschwerde

Verfassungsbeschwerde gegen den grotesk-willkürlichen Mißbrauch von Strafrecht durch die bayerische Justiz beim stur aufrechterhaltenen Vorwurf der „versuchten Erpressung“

17. Juli 2019 rbk

Wie der rbk-Blog bereits berichtete, wurde gegen die Ablehnung der Revision bzgl. der Verurteilung zu Geldstrafe wegen einer angeblich am…

Amtsgericht BRD GEZ Manipulation Matrix Rechtsbankrott Rundfunkbeitrag Totalitarismus Verdeckte Kriegsführung Vertuschung Widerstand

Wie Karlsruhe Widerstand gegen GEZ-Vollstreckungsunrecht ausbremst

16. Juli 2019 rbk

Der rbk-Blog berichtete bereits darüber, wie eine Verfassungsbeschwerde gegen ein (Teil-Anerkenntnis- und End-)Urteil des Amtsgerichts München vom 18.09.2018 eingelegt wurde,…

Matrix Mensch-Person Nichtstaatsgericht OLG Rechtsbankrott Reichsbürger Revision Rundfunkbeitrag Schadensersatz Scheinrealität Scheinurteil SHAEF-Gesetz Staatsangehörigkeit Strafbefehl Totalitarismus Verdeckte Kriegsführung Vertuschung Völkerrecht Widerstand

Erneute Bestätigung des Rechtsbankrotts in Bayern bei scheinbarer Einhaltung formaler Anforderungen einer Revisionsentscheidung des OLG München

9. Juni 2019 rbk

Gut 16 Monate nach Begründung der Revision im ersten Verfahren wegen angeblich am 28.11.2014 (!) versuchter Erpressung gegen die angeklagte…

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