Fake News

Waren alle Zwangsvollstreckungen des BR seit 2013 rechtswidrig? Es sieht ganz so aus!

Waren alle Zwangsvollstreckungen des BR seit 2013 rechtswidrig? Es sieht ganz so aus!

Die Wichtigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen förmlichen ZUSTELLUNG des AUSSTANDSVERZEICHNISSES als Grundlage ("Titel") der Vollstreckung im Vorgehen der Landesrundfunkanstalten gegen sog. säumige Schuldner könnte sich als Achillesferse erweisen. An einem vom rbk-Blog-Betreiber "begleiteten“ aktuellen Klagefall gegen den Bayerischen Rundfunk soll das verdeutlicht werden. Angehängt ist ein Klageschriftsatz vom 03.12.2019 für eine entsprechend argumentierende Vollstreckungsabwehrklage an…

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Der Widerstand gegen die Zwangsabgabe namens „Rundfunkbeitrag“ lebt!

Der Widerstand gegen die Zwangsabgabe namens „Rundfunkbeitrag“ lebt!

Zwar sorgten die justiziellen Niederlagen tausender Rundfunkbeitragsgegner, im Volksmund weiterhin prägnanter eher "GEZ"-Widerständler genannt, seit dem Jahr 2013 für einige Frustration. Gerichtliche Erfolge hatten schließlich Seltenheitswert und waren schlicht Mangelware.Immerhin gab es aber immer wieder ermutigende Entscheidungen des Einzelrichters Dr. Sprißler von der 5. Kammer des Landgerichts Tübingen. Bei ihm landen seit Jahren regelmäßig Vorgänge, bei denen…

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Quo vadis, Rundfunkbeitrags-Widerstand?

Quo vadis, Rundfunkbeitrags-Widerstand?

Aktualisiert am 22.03.2019 Der Widerstand gegen den im Jahr 2013 bundesweit eingeführten Rundfunkbeitrag erlebt einerseits angesichts höchstrichterlicher Urteile auf BRD- und EU-Ebene gerade eine Krise, andererseits lebt er jedoch zäh und unausrottbar weiter. Und wie nicht wenige schon mitbekamen, steckt im Begriff Krise, ausgedrückt auf Chinesisch, im zusammengesetzten Schriftzeichen weiji sowohl der Begriff wei…

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Wie sich der Vorwurf der Beleidigung eines SÜDDEUTSCHEN-Journalisten als u.a. postfaktisches Arschloch in Luft auflöst

Wie sich der Vorwurf der Beleidigung eines SÜDDEUTSCHEN-Journalisten als u.a. postfaktisches Arschloch in Luft auflöst

Am 21. November 2018 fand vor dem Landgericht München I die Berufungsverhandlung wegen Beleidigung gegen den freien Journalisten Uli Gellermann aus Berlin statt.Diesmal gab es, anders als in der ersten Instanz (über die rbk hier bereits berichtet hatte), keine überraschende Verlegung um ein paar Stunden nach vorne, die Öffentlichkeit des Verfahrens war also wenigstens bei…

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Wie die etablierten Parteien, allen voran die CSU, die Hysterie um vermeintliche „Reichsbürger“ anheizen und die Polizei in martialisch-verfassungswidrige Razzien hetzen

Wie die etablierten Parteien, allen voran die CSU, die Hysterie um vermeintliche „Reichsbürger“ anheizen und die Polizei in martialisch-verfassungswidrige Razzien hetzen

Vor über einem Jahr, am 28. September 2017, fand im Münchner Norden eine denkwürdige Razzia statt. Übereifrige hohe Mitglieder des Polizeipräsidiums wollten evtl. "lieb Kind" vor dem Innenminister Joachim Herrmann machen. Hatte der doch in den Monaten davor zur generellen Hatz auf das Gespenst der sog. „Reichsbürger“ geblasen. Der nach wie vor ominöse Fall…

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Elfter September? War da was? Schon wieder Jahrestag, na und?

Elfter September? War da was? Schon wieder Jahrestag, na und?

Elfter September! Was für ein Datum! Ja, natürlich - jedem, der im Jahr 2001 Jugendlicher oder Erwachsener war, sagt dieser schlagwortartige Begriff etwas. Wenngleich oft auch eher oder nur unter der amerikanischen Abkürzung des Datums: „9/11“. Es jährt sich heute zum 17. Male. Da also beinahe eine volle Generation herangewachsen ist, die dieses terroristische…

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Ruhe in Frieden, liberale Weltordnung

Ruhe in Frieden, liberale Weltordnung

Veröffentlicht am 21. Mai 2018 von Analitik im Original hier “Ruhe in Frieden, liberale Weltordnung” – so lautet der Titel eines Artikels des Council on Foreign Relations, geschrieben von Richard Haass, einem der einflussreicheren globalistischen Meinungsmacher. Die sinkende liberale Weltordnung, so Haass, ist weder liberal, noch weltumspannend, noch eine Ordnung. Die obersten Globalisten-Sprecher tragen ihr Schätzchen öffentlich zu Grabe.…

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Angebliche „Reichsbürgerin“ gewinnt Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht München

Angebliche „Reichsbürgerin“ gewinnt Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht München

Eine zeitgeschichtlich hochinteressante arbeitsrechtliche Auseinandersetzung über eine angebliche „Reichsbürgerin“ wurde am 19. April 2018 vor dem Arbeitsgericht München erstinstanzlich verhandelt.Die Klägerin war in der zweiten Augusthälfte 2017 von ihrem langjährigen Arbeitgeber, dem Hauptzollamt München, fristlos außerordentlich gekündigt worden.Zur Begründung wurde angeführt, sie stehe der „Reichsbürgerbewegung“ nahe und bestreite die Existenz der BRD. Für die…

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Ich versenke ihn, ich versenke ihn nicht…

Ich versenke ihn, ich versenke ihn nicht…

Veröffentlicht am 22. April 2018 von Analitik im Original hier Manche Leser haben sich in Kommentaren und privaten Zuschriften darüber empört, dass Russland keine US-Schiffe versenkt hat nach Trumps neuerlichem Tomahawk-Theater. Und nun habe ich gesehen, dass sogar der deutsche Saker-Blog aggressiv diese Meinung verbreitet. Die Aufregung ist umsonst: Wozu sollte das Versenken von US-Schiffen…

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Angriff der führenden westlichen Kriegstreiber – Syrien unter Beschuß

Angriff der führenden westlichen Kriegstreiber – Syrien unter Beschuß

Nun haben es die USA, Großbritannien und Frankreich wie zu erwarten also wirklich getan. Sie griffen am frühen Morgen des 14. April 2018 den souveränen Staat und das Mitglied der Vereinten Nationen Syrien an.Wie soll man das bewerten? Als Angriff eines Quartalsirren in Washington, der sein überbordendes Ego und seine grotesken Stimmungs- und Meinungsschwankungen…

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